Zum Hauptinhalt springen

Schlagwort: OLG Nürnberg

Schenkungen zu Lebzeiten: Rücktrittsklausel im Erbvertrag nimmt Vertragserben den Schutz

Geschrieben von Stephanie Walter am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Vermächtnisse zu Lebzeiten führen nach dem tatsächlichen Eintritt des Erbfalls immer wieder zu Streitigkeiten, die bis vor die Gerichte führen. In diesem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) stritten zwei Geschwister über die Bindungswirkung des Erbvertrags ihrer Eltern und darüber, ob der Bruder von seiner Schwester wertvolle Geld- und Grundstücksschenkungen zurückfordern kann, die der Vater ihr zu Lebzeiten gemacht hatte.

Weiterlesen

Nachlasspflege und Inflation: Stundensatz kann wegen erheblich gestiegener Kosten angepasst werden

Geschrieben von Stephanie Walter am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Die Kosten eines Nachlasspflegers sind aus dem Nachlass zu bestreiten, weshalb die Frage, in welcher Höhe die Kosten entstanden sind, für die Erben von großem Interesse ist. Die Frage, die vor dem Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) hierzu verhandelt wurde, war, wie hoch die Vergütung eines berufsmäßigen Nachlasspflegers sein darf. Eins zumindest war klar: Auch vor dieser Berufsgruppe macht die Inflation nicht Halt.

Weiterlesen

Elterliche Sorge: Gemeinsam geschlossener Schulvertrag kann auch nach Scheidung nur gemeinsam gekündigt werden

Geschrieben von Tanja Freund am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Wenn man sich scheiden lässt, bleibt die Verbundenheit in manchen Bereichen bestehen – so auch beim Schulvertrag der Kinder. Hat man den als noch verheiratetes Paar geschlossen, kann man ihn nach einer Scheidung auch nur gemeinsam kündigen. Ob sich daran etwas ändert, wenn ein Elternteil befürchtet, den Vertragspflichten nicht mehr ausreichend nachkommen zu können, musste das Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) abwägen.

Weiterlesen

Prozesstaktik bei besonderer Konstellation: Über den Verfahrenswert im vorzeitigen Zugewinnausgleich

Geschrieben von Stephanie Walter am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Üblicherweise wird mit der Ehescheidung darüber entschieden, wie viel Zugewinn die Eheleute gemacht haben und wem ein Ausgleich zusteht. Wenn es um große Summen geht – im Fall des Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) um mehr als 2 Mio. EUR Ausgleichsforderung -, lohnt es sich für den Ausgleichsberechtigten, über einen anderen prozessualen Verlauf nachzudenken, um vor der Scheidung schon in Genuss der schnellen Ausgleichszahlung oder einer guten Verzinsung zu kommen.

Weiterlesen

Vertrag bei Zustellung? Keine Vorkasse im Onlinehandel ohne abgeschlossenen Kaufvertrag

Geschrieben von Stephanie Walter am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Im Onlinehandel geht bekanntermaßen nicht immer alles mit rechten Dingen zu. Dass gerade deshalb gewisse Grundvoraussetzungen gegeben sein sollten, beweist dieser Fall, der bis vor das Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) ging. Denn Basis einer (womöglich berechtigten) Vereinbarung zur Vorkassenleistung durch den Käufer bildet zunächst ein gültiger Kaufvertrag.

Weiterlesen

Sechs Monate Umgangsausschluss: Gewalt gegen die Mutter ist psychische Gewalt gegen die Kinder

Geschrieben von Stephanie Walter am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Im folgenden Fall musste über das Wohl zweier Kinder entschieden werden, die in traurigen Verhältnissen lebten. Ihre Eltern führten eine Beziehung, die durch Gewalt des Vaters geprägt war. Lange Zeit gelang es der Mutter nicht, sich von ihrem Ehemann zu distanzieren, sie ließ eine On-off-Beziehung zu und bagatellisierte sein Verhalten immer wieder. Das Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) war daher dringend gefragt.

Weiterlesen

Transmortale Vollmacht: Wirkung einer über den Tod geltenden Vollmacht zugunsten der Alleinerbin

Geschrieben von Stephanie Walter am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Eine Vollmacht kann auch über den Tod des Vollmachtgebers hinaus wirksam sein – in Form einer sogenannten transmortalen Vollmacht. Doch diese rechtsgeschäftlich erteilte Vollmacht kann im Einzelfall Probleme erzeugen, wenn nach dem Tod des Erblassers feststeht, wer Erbe nach dem Verstorbenen geworden ist und welche Auswirkungen dies auf die Vollmacht hat. So war es auch in diesem Fall des Oberlandesgerichts Nürnberg (OLG).

Weiterlesen

Entlastung der Mutter: Piloten wird trotz unflexibler Freizeitregelung durch Arbeitgeber vermehrter Kindesumgang zugemutet

Geschrieben von Stephanie Walter am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Während in Umgangsverfahren meist der eine Elternteil weniger Umgang der Kinder mit dem anderen verlangt, verklagte vor dem Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) eine Mutter den Vater des gemeinsamen Kindes darauf, dass er sich mehr um seine Kinder kümmern solle. Das OLG musste nun sehen, ob und wie ein umfangreicherer Umgang im Interesse aller – vor allem aber naturgemäß dem der Kinder – möglich ist. Das Amtsgericht Fürth (AG) legte dabei vor.

Weiterlesen

Testament wirksam: Berufsbetreuer sollte Erbschaft nicht annehmen, wenn er seinen Beruf weiter ausüben will

Geschrieben von Tanja Freund am . Veröffentlicht in Aktuelles.

Berufsbetreuer für eine demente oder behinderte Person genießen einen Vertrauensvorschuss bei der Betreuungsbehörde und dem Betreuungsgericht dahingehend, dass er das fremde Vermögen uneigennützig verwaltet. Dazu passt es ethisch nicht, dass ein Berufsbetreuer Erbe wird. Während Erbeinsetzungen von Mitarbeitern von Heimen und Pflegeeinrichtungen unzulässig und derlei Testamente unwirksam sind, musste hier das Oberlandesgericht Nürnberg (OLG) klären, wie es sich bei Berufsbetreuern verhält.

Weiterlesen