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Unterhaltsberechnung: Wann Beiträge zur Unfallversicherung zu berücksichtigen sind

Unterhalt wird abhängig von der persönlichen Leistungsfähigkeit gezahlt – entsprechend ist derjenige besonders leistungsfähig, der über hohe Einkünfte verfügt. Zu berücksichtigen sind allerdings gewisse Ausgaben, die diese Leistungsfähigkeit unter Umständen mindern.

Unklar ist das immer wieder bei Beiträgen zu einer Unfallversicherung. Manch ein Unterhaltsverpflichteter hat beispielsweise deshalb eine Unfallversicherung abgeschlossen, weil er einen riskanten Beruf mit erhöhtem Unfallrisiko ausübt. Die damit verbundenen Kosten sind seiner Meinung nach als Ausgaben zu berücksichtigen, bevor der Unterhalt bestimmt werden kann. Das aber mag der Unterhaltsempfänger anders sehen, weil er entweder das Risiko anders einschätzt oder eine solche Absicherung für überflüssig hält und daher sein Unterhalt wegen solcher Versicherungsbeiträge nicht niedriger bemessen werden darf.

Die Rechtsprechung differenziert hierbei danach, wer über den Unfallversicherungsvertrag versichert ist. Sind Kinder unfallversichert, sind die Versicherungsbeiträge berücksichtigungsfähig. Wer also zugunsten seiner Kinder einen solchen Versicherungsvertrag abschließt, kann geltend machen, dass die Versicherungsbeiträge den zu zahlenden Unterhalt reduzieren. Wenn aber ein Elternteil das Risiko versichert, selbst einen Unfall zu erleiden, ist dies nicht möglich.

Hinweis: Viele Positionen können bei der Unterhaltsberechnung problematisch werden. Da Unterhalt jeden Monat neu zu zahlen ist, machen sich auch kleine Unterschiede über längere Zeit bemerkbar. Sie sollten deshalb kompetenten Rat in Anspruch nehmen, damit alle Positionen korrekt berücksichtigt werden.

Quelle: OLG Hamm, Beschl. v. 08.08.2014 – 6 UF 25/13

Thema: Familienrecht